Ansichten
und
Einsichten
aus und über
Trier
von
Thomas Albrecht

Die Dezernatsausschussitzung vom 22.6. 2007 war eine echte Arbeitssitzung. Außerdem hatte es ja im Vorfeld schon viel Wirbel um ein angebliches Einbahnstraßenexperiment für die Saarstraße gegeben, sodass sie auch mit Spannung erwartet wurde. Allerdings verlief die Sitzung - entgegen den Erwartungen mancher - recht unspektakulär:

Doch ich will der Reihe nach berichten:

• Zunächst wurde Georg Schelbert vom Fach Kunstgeschichte der Universität Trier in öffentlicher Sitzung als Vertreter in den Denkmalpflegebeirat der Stadt Trier berufen. Prof. Dr. Gottfried Kerscher ist zum ständigen Vertreter von Dr. Schelbert ernannt worden.
   
• Der Bebauungsplan „Areal Herz-Jesu-Krankenhaus“ soll dem nächsten Stadtrat als Satzungsbeschluss vorgelegt werden. Es waren im Rahmen der öffentlichen Auslegung umfangreiche Anregungen gegeben worden, die eingearbeitet worden sind. Zwar gab es bezüglich einiger Details noch einen intensiven Diskussionsbedarf. Mit einer Verabschiedung dieses Bebauungsplanes im nächsten Stadtrat kann aber gerechnet werden.
   
• Im Bereich zwischen Scheffelstraße und der Straße „Zum Pfahlweiler“ (ehemalig militärisch genutzte Fläche in hinter Kindergarten Feyen) soll im sog. vereinfachten Verfahren ein neuer Bebauungsplan aufgestellt werden. Vorgesehen sind dort 70 Wohneinheiten in zweigeschossiger Bauweise. Das Vorhaben selbst ist nicht umstritten. Diskussionsbedarf gibt es aber noch bezüglich der künftigen Verkehrsführung. Hatte sich doch der Ortsbeirat im Rahmen der Beratungen über den Stadteilrahmenplan dafür ausgesprochen, künftig den Durchgangsverkehr nicht mehr über den Pfahlweiler beim Kindergarten zu lenken. Die Verwaltung hatte da offensichtlich etwas andere Vorstellungen. Es muss darüber jedenfalls noch intensiv gesprochen werden.
   
• Informiert und diskutiert wurde über den Sachstand des Projekts „Campingplatz Schloss Monaise“. Die UBM hatte im November 2005 angeregt, einen privaten Investor dort einen entsprechenden Platz errichten zu lassen.Der Stadtrat hatte auf ihren Antrag hin einen entsprechenden Prüfauftrag erteilt. Doch ob das wirklich machbar ist, ist mehr als fraglich. Liegt doch das Gebiet in unmittelbarer Nähe der Zigarettenfabrik von JTI. Der dortige Lärm verträgt sich wenig mit dem Gedanken von Urlaub und Erholung.
• Das bei den Trierern so heftig diskutierte Thema „Saarstraße“ nahm in der Beratung eigentlich relativ wenig Raum ein: Beigeordnete Kaes-Torchiani stellte zunächst einmal klar: So etwas war nie zuvor mit ihr (auch nicht mit OB Jensen) abgesprochen worden.
  
  Offenbar war die „Vakanz“ des Wechsels von einigen ausgenutzt worden, um ohne Absprache eine Idee, die in einem Arbeitskreis entwickelt worden war, an die Öffentlichkeit zu bringen. der Ausschuss solte über diese Idee in einer "Informationsvorlage" lediglich unterrichtet werden.
  Über die Sache selbst wurde dann nur noch wenig diskutiert. Bestand doch Einigkeit darüber, dass die Angelegenheit, so wie sie vorgebracht worden ist, denjenigen, die sich für eine Verkehrsberuhigung in der Saarstraße einsetzen, letztlich nur geschadet. Einen Bärendienst haben sie sich mit der Vorgehensweise erwiesen. Solch eine Maßnahme muss gut vorbereitet werden. Sie muss mit den Anwohnern besprochen, mit den Geschäftsleuten diskutiert, mit Ordnungsamt und Straßenverkehrsamt abgestimmt werden. Der sehr sensible Bereich „Saarstraße“, eine wichtige Geschäfts- Durchgangs und Wohnstraße in Trier, eignet sich überhaupt nicht dazu, im Hau-Ruck-Verfahren irgendwelche umstrittenen Verkehrslenkungsmaßnahmen und sei es auch nur vorübergehend durchzusetzen. Das hat die heftige Reaktion gezeigt, die der Bericht im TV ausgelöst hat.
  Außerdem wird in diesem Bereich zunächst einmal das Problem der „Aulbrücke“ zu lösen sein. So verwundert es überhaupt nicht, dass sich bei einer Abstimmung im TV eine überwältigende Mehrheit gegen die einseitige Sperrung ausgesprochen hat. So wird jedenfalls in diesem Jahr nichts aus der - sicherlich gut gemeinten - Idee. Doch der Vorschlag ist damit noch nicht vom Tisch. Er wird vom Ausschuss zu späterer Zeit noch einmal ausgiebig diskutiert werden. Ein aus dem Ausschuss kommender Antrag, das Experiment doch noch dieses Jahr durchzuführen wurde jedenfalls durch den Ausschuss abgelehnt.
   
• Als erste Kommune in Rheinland-Pfalz wird die Stadt Trier gemäß den Forderungen der EU eine Lärmkartierung für die Hauptverkehrstraßen pünktlich fertig gestellt haben. Das Kataster dient als Grundlage dazu, konkrete Maßnahmen gegen den Straßenlärm ergreifen zu können.
   
• Der Sachstand bezüglich des Mobiltätskonzeptes 2020 wurde erläutert. Zurzeit wird ein Konzept über die Notwendigkeit des Straßenneu- und -Ausbaus erstellt. Das soll dann in den künftigen Flächennutzungsplan 2020 eingearbeitet werden. Parallel dazu arbeitet das zuständige Amt an einem Rad- und Fußgängerverkehrskonzept für Trier. Im Frühjahr 2008 soll das alles fertig gestellt sein.
   
• Kein Beschlussvorschlag für den Stadtrat wurde von dem Dezernatsausschuss IV für die Benennung von Straßen im neuen Wohngebiet „Am Olbeschwäldchen“ gemacht. Der Hintergrund: Formal hat der Stadtrat über die Straßennamen zu entscheiden. Es gibt jedoch Einigkeit darüber, dass man diese Entscheidung den Ortsbeiräten überlassen sollte. So wurde es auch stets gehandhabt. Das Problem im Allgemeinen: Das neue Baugebiet liegt zur Hälfte im Ortsbezirk „Tarforst“, zur anderen Hälfte im Ortsgebiet „Filsch“, so dass beide Ortsbeiräte über die Namen der neuen Straßen entscheiden müssen (Vorgeschlagen: „Ludwig-Erhard-Ring“, „Im Freschfeld“, „Theoderich-Straße“ und „Im Boden“. Das Problem im speziellen: Während der Ortsbeirat Filsch den Namen „Im Boden“ gebilligt hat, schlug der Ortsbeirat den Namen „Hans-König-Straße“ vor, sie also nach einem ehemaligen Bürgermeister der Stadt Trier zu benennen. Nur wurde bislang noch nie eine Straße in Trier nach einem Bürgermeister benannt; bisher konnten nur ehemalige Oberbürgermeister Namensgeber sein. Man wird versuchen, eine Einigung zwischen den Ortsbeiräten zu erzielen. Das Thema „Straßennamen“ einigt sich wenig dazu, streitig im Stadtrat behandelt zu werden.
   
• Die Straße „Im Siebenborn“ in Zewen soll zwischen den Gebäuden einer Möbelfirma künftig von einer 6 Meter Fußgängerüberquerung überspannt werden, damit beide Bereiche zu einer Einheit zusammenwachsen. Der Ausschuss sah dies als eine sinnvolle Maßnahme an und stimmte zu.

Trotz der Fülle der Tagesordnung war die Ausschusssitzung schon kurz vor 20.00 Uhr beendet.