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Thomas Albrechts
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Von anderen Ländern lernen

ECE für Trier

Ratssitzungen sollten live übertragen werden!

Warum Busfahren in Trier so teuer ist.

6.6.2013

Waldkindergarten muss neuen Standort suchen
Genehmigung am geplanten Ort nicht möglich

Am 15.11.2013 hat der Stadtrat die Aufnahme einer Waldkindergartengruppe in den Kindertagesstättenbedarfsplan der Stadt Trier beschlossen. Die Kindergartengruppe sollte in Trägerschaft der Initiative Waldpänz e. V. auf einer Teilfläche des städtischen Flurstücks 17/5, Flur 2, Gemarkung Pallien angesiedelt werden. Weiterhin sollte als Schutz- und Ruheraum ein Flachdachgebäude in Holz-Modulbauweise mit kleinen Sanitärbereichen für die Kinder und das Fachpersonal errichtet werden. Der Betrieb des Kindergartens sollte eigentlich schon jetzt (Anfang Juni) aufgenommen worden sein. doch der scheint jetzt in Gefahr. Denn es war zu vernehmen, dass es auf Intervention der Landesforstverwaltung Schwierigkeiten bei der Erteilung einer Baugenehmigung für dieses Gebäudes geben soll. Es sollen Bedenken wegen der Sicherheit (Baumbruchgefahr) erhoben worden sein.

Deshalb habe ich eine Anfrage an die Verwaltung gestellt und hierauf folgende Antwort erhalten :

1. Wurden und wenn ja welche Bedenken und Einwände seitens der Landesforstverwaltung gegen die Errichtung des Gebäudes für den Waldkindergarten im Einzelnen erhoben?
   
   Ja, die Forstverwaltung hat in ihrer Stellungnahme vorn
   16.04.2013 Bedenken gegen das Vorhaben (Aufstellung eines Zirkuswagens als Lager und Umkleide, Neubau eines Schutz- und Ruheraums für die Neugründung eines Waldkindergartens) erhoben. Als Begründung wurde angeführt, dass das beabsichtigte Vorhaben die nach OVG Entscheidung vom
   09.06.1993 erforderlichen Abstände zum Wald nicht einhält, um die gern. § 3 Abs. 1 Satz 1 LBauO erforderliche Sicherheit zu gewährleisten, so “dass sich daraus eine potentielle Gefahrenlage (einschließlich Haftungsrisiko) zwischen dem Waldrand und der vorgesehenen Bebauung ergeben kann“.
   
   Diese Bewertung wurde durch eine ergänzende Aussage des Forstamtes vom 28.05.2013 bekräftigt:
   “Als Fazit bleibt festzuhalten: Das Forstamt ist keine Genehmigungsbehörde und auch nicht Herrin des Verfahrens. Das Forstamt muss Bedenken anmelden; wir sind dazu verpflichtet, tun dies auch bei allen Verfahren seit 7 Jahren und halten es in der Sache gerade hier für geboten.
   Eine echte “Problembeseitigung“ kann nur erreicht werden, wenn entweder das Bauvorhaben im Sicherheitsabstand zurückweicht oder der Wald entsprechend entfernt wird. Eine soweit irgend möglich verantwortbare Waldpflege zur Vermeidung eines Risikos löst die Bedenken nicht auf, sondern verlagert das Risiko auf die Bewirtschafter, Förster und Waldbesitzer.
   
   Die ‘Waldbesitzer müssen entscheiden, ob sie ein Risiko eingehen und welche Haftungsregelungen sie akzeptieren wollen. Die Genehmigungsbehörde ist an Bedenken des Forstes nicht gebunden und kann selbst entscheiden ob sie eine Risikominimierung durch Pflege und Baumkontrollen sowie eine Haftungsregelung für einen öffentlichen Kindergartenstandort ausreichend ist. Mir (Anmerk.: dem Forstamt) bleibt nur darauf hinzuweisen, dass ich als Forstfachmann auch bei bester Kontrolle und Pflege nicht ausschließen kann, dass Bäume auch ohne Fäulnis und Windbruch etwa durch nachgeben der Bodenhaftkraft bei Starkregen umfallen und die Dynamik der Waldwuchsentwicklung über die Jahre nicht zu unterschätzen ist.
    
2. Was steht der Teilung einer entsprechenden Baugenehmigung aus Sicht der Verwaltung zurzeit im Wege?
   
   Eine “Teilung“ der Genehmigung (es ist wohl eine getrennte Genehmigung für Zirkuswagen und Schutzraum gemeint) muss auch aus den unter 1. ausgeführten Gründen ausgeschlossen bleiben.
    
3. Wann rechnet die Verwaltung damit, dass eine Baugenehmigung für den Schutz- und Ruheraum erteilt werden und der Betrieb des Kindergartens aufgenommen werden kann?
   
   Dies ist davon abhängig, ob ein anderer Standort von dem Waldpänz e.V. für den Waldkindergarten gefunden werden kann. Sicherlich könnte hier auch über Interimslösungen in Kooperation mit anderen Einrichtungen nachgedacht werde.
    
4. Welche Maßnahmen / Schritte sind aus Sicht der Verwaltung notwendig, um ev. bestehende Bedenken auszuräumen und die Erteilung einer Baugenehmigung schnellstmöglich zu ermöglichen?
   
   Es ist über einen alternativen Standort seitens des Waldpänz e.V. nachzudenken.

Zum letzteren eine Anmerkung: Ãœber einen alternativen Standort wird schon intensiv nachgedacht. In Betracht kommt beispielsweise eine Aufstellung des Containers im Bereich des Waldstadions. So bleibt doch zu hoffen, das trotz der rechtlichen Schwierigkeiten die interessante Idee baldmöglichst umgesetzt werden kann.

28.5.2013

ECE für Trier?

Zurzeit werde ich mit Mails betreffend ECE in Trier geradezu bombardiert, vor allem von besorgten Einzelhändlern. Ich kann ihre Sorgen gut verstehen.

Andererseits hat der Oberbürgermeister mit seiner Argumentation, die Stadt Trier müsse sich zu zunehmenden Wettbewerb im Einzelhandel stellen und insbesondere der Herausforderung aus Luxemburg, wo neue Einkaufszentren geschaffen werden sollen stellen. Doch genügt da nicht ein neues Zentrum im Bereich Kaufhof, Karstadt, Treverispassage?

Die Entscheidung, ob überhaupt, und wenn ja wie viele, Einkaufszentren in der Trierer Innenstadt gebaut werden ist wohl eine der wichtigsten seit den letzten Jahrzehnten. Sie wird erhebliche Auswirkungen für die Weiterentwicklung Triers haben, gleichgültig, ob sie nun positiv oder negativ getroffen wird.

Dabei ist die zurzeit besonders kontrovers diskutierte Frage, ob man mit ECE ins Geschäft kommt, weniger relevant.
Ganz im Gegenteil: Sollte man sich dazu entschließen, ein neues Einkaufszentrum zu bauen, spricht einiges dafür, den Marktführer zu nehmen, da dieser über die notwendige Erfahrung verfügt und auch nicht die Gefahr besteht, dass er als Investor abspringt.
Der Trierer Einzelhandel hat generell zurzeit mit erheblichen Problemen zu kämpfen, wobei gewisse Branchen, wie Elektronikhandel, Buchhandel und Bekleidungshandel besonders betroffen sind:
Denn der Internet-Handel stellt eine ernsthafte Bedrohung dar.
In Trier kommt hinzu, dass die Umgegend, insbesondere auch Luxemburg, mit der Schaffung neuer Einkaufsmöglichkeiten aufrüsten will.

Es wäre grob fahrlässig, würde man auf diese Herausforderung nicht reagieren.
Die Trierer Innenstadt muss eben aufgerüstet, fit gemacht werden für diese Konkurrenz.
Und man kann es jetzt beklagen oder nicht: überdachte Einkaufszentren, in denen Geschäfte und Gastronomiebetriebe bequem unter einem Dach regensicher vorhanden sind, sind nun einmal für viele äußerst attraktiv.
Die Lage ist ernst. Sie verdient deshalb eine ernsthafte und vor allem sachliche Diskussion Diskussion. Die derzeitige Polemik, mit der das Problem öffentlich diskutiert wird, ist der Sache völlig abträglich.

Zu beachten bei der Diskussion ist auch, dass die Stadt nur eingeschränkte Gestaltungsmöglichkeiten hat. Entschließt sich beispielsweise die Firma Karstadt und/oder Kaufhof ihre Kaufhäuser zu schließen, so kann an diesem Standort die Ansiedlung von Einzelhandel nur sehr eingeschränkt verhindert werden.

Andererseits sind die Befürchtungen vor einem der inhabergeführten Einzelhandelsgeschäften nicht ohne Grund, dass die Käufer innergroßes Einkaufszentrum abwandern könnten und ihre Geschäfte künftig nicht mehr besuchen könnten. Da wird dann immer sehr gerne der berühmte Spruch angeführt, dass das vorhandene Geld nur einmal ausgegeben werden kann.
ECE sowie die Befürworter der Errichtung neuer Einkaufszentrum behaupten, hiervon würden auch Einzelhandelsgeschäften außerhalb des Zentrums profitieren, weil eben dadurch mehr Besucherinnen und Besucher generell in die Stadt gelockt würden.
Ob diese These stimmt oder nicht es nicht nur heftig umstritten, es ist doch die entscheidende Frage für die zu treffende Entscheidung.
Da kann und muss Rat von Sachverständigen helfen, deshalb ist es gut und richtig, dass die Stadt Trier beabsichtigt, ein entsprechendes Gutachten einzuholen.
Einkaufszentren insbesondere solche der Firma ECE sind in letzter Zeit viele errichtet worden. Die Erfahrungen andere Städte, insbesondere solche, die mit Trier vergleichbar sind, gesammelt haben, müssen ausgewertet werden. Und zwar von neutralen Gutachtern, es ist doch klar, dass von diejenigen, die finanziell von Angelegenheit profitieren, neutrale Aussagen nicht zu erwarten sind.

Daher sollte das Ergebnis eines solchen Gutachtens zunächst einmal abgewartet werden. Ein Anlass, zum jetzigen Zeitpunkt, ein Entwicklungs-Vereinbarung mit der Fa. ECE vorschnell abzuschließen gibt es nicht.
Ein Entwicklungskonzept für die Innenstadt Triers muss sicher dringend erstellt werden, Fakten erlangt werden, was, wie für den Stadt Trier notwendig bzw. verträglich ist.

Danach sollte

23.8.2012 Von anderen Ländern lernen Schön ist er geworden, der Bischof-Stein-Platz hinter dem Dom. Als weniger schön empfinden es manche, was sich vor allem an Wochenenden in den Abendstunden dort abspielt: Vor allem jüngere Menschen stehen herum und trinken mehr oder weniger viel Alkohol der verschiedensten Sorten. Das ist ja prinzipiell nicht schlimm: Aber die Flaschen, in denen sich das berauschende Getränk befindet, werden achtlos in die Gegend geworfen. Passanten, die dort spazierengehen, werden lautstark angepöbelt. Auch an anderen orten in Trier gibt es häufig ein ähnliches Bild. Anlässlich meines England-Urlaubs habe ich feststellen können, dass dieses Problem dort auf einfache Art und Weise gelöst wird: Es gibt an exponierten Stellen ganz einfach ein Verbot Alkohol zu konsumieren. Weshalb geht das eigentlich bei uns nicht, frage ich mich? Nicht, dass ich missverstanden werde: Ich habe nichts dagegen, dass jemand ein Bierchen in der Öffentlichkeit trinkt. Auch ich bin gegen eine zu starke Einschränkung der Freiheiten. Aber die Freiheit des Individuums endet bekanntlich dann, wenn die Freiheit anderer beschränkt wird. Und viele andere, unter anderem auch Touristen, die unsere Stadt besuchen, fühlen sich eben durch den unschönen Anblick oder das Anpöbeln gestört. Ja, ich weiß, was anderswo kein Problem ist, ist es aber in Deutschland: Deutsche Gerichte, wie jüngst der Verwaltungsgerichtshof Mannheim, haben sogenannte Alkoholverbotszonen, die anderswo angeordnet wurden mit spitzfindiger Argumentation, gekippt: Es fehle an einer Rechtsgrundlage und ein solches Verbot würde ja alle treffen, also auch diejenigen, die sich ordentlich benehmen. Mich überzeugt das nicht. Vielleicht sollte man zumindest einmal darüber nachdenken, auch bei uns eine entsprechende gesetzliche Grundlage zu schaffen. 26.4.2012 Busfahren in Trier Ein teures Vergnügen Da reibt man sich doch verwundert die Augen: tatsächlich wird im Verkehrsverbund der Region Trier erneut über eine Preiserhöhung nachgedacht. Dabei liegt die letzte Preiserhöhung erst wenige Monate zurück. Ich habe einmal verglichen, wie teuer das Busfahren in anderen, vergleichbaren Städten ist. Das Resultat: wenn man vielleicht einmal von dem Vierfahrtenticket absieht, ist die ÖPNV Nutzung nirgendwo in Deutschland so teuer wie bei uns. Vor allem diejenigen, die regelmäßig den Bus benutzen müssen, also Monats-oder Wochenkarten benötigen, müssen so viel Geld berappen wie nirgendwo. Allein in Mainz ist es ähnlich teuer, die Landeshauptstadt hat aber fast doppelt so viele Einwohner und man darf das Ticket auch in Wiesbaden benutzen, erreicht mithin einen Ballungsraum von 475.000 Einwohnern! Kein Wunder, dass mir bei persönlichen Gesprächen im Bus immer wieder das Leid geklagt wird, dass die Kosten unzumutbar seien. Wenn ich versuche, Bekannte zu ermuntern, das Auto stehen zu lassen und auf den Bus umzusteigen, werde ich oft ausgelacht: das sei doch viel zu teuer! Hier ein paar Beispiele. (Besondere Rabatte, die bei einzelnen Tarifverbünden gewährt werden, wurden wegen der Vergleichbarkeit nicht berücksichtigt. Die Kosten beziehen sich jeweils auf eine Fahrt innerhalb des Stadtgebietes. Einwohnerzahlen aus Wikipedia) Nun, als Mitglied in den zuständigen Gremien weiß ich, was der Grund der besonderen Situation ist: nirgendwo ist der öffentliche Personennahverkehr im Umland so defizitär wie in Trier. Außerhalb der Stadt Trier fahren fast ausschließlich Schüler mit dem Bus. Da die Schülerzahlen jetzt wegbrechen, fehlen den Verkehrsbetrieben die Einnahmen. Doch diese Erklärung hilft nicht weiter. Will man, dass mehr Personen den Bus benutzen, was umweltpolitisch von allen erwünscht ist, werden wir die Preise, vor allem für Zeitkarten, senken müssen. Deshalb müssen wir nachdenken, ob der Tarifverbund in der jetzigen Form weiter aufrecht zu erhalten ist. Mit mir werden weitere Tariferhöhungen jedenfalls nicht mehr zu machen sein! Eine Abhilfemöglichkeit könnte darin bestehen, für das Stadtgebiet in Trier einen eigenen City-Tarif zu schaffen, der von den übrigen Tarifen im VRT losgelöst wäre. Dann wären innerhalb des Stadtgebietes von Trier besondere Tarife wirksam. So gelten im Verkehrsverbund Mittelthüringen (VMT) ebenfalls für die Städte eigene Tarife. 6.6.2011 Live-Ãœbertragung von Ratssitzungen Neue Techniken nutzen, um Bürger besser zu informieren Zugegeben: Es gibt spannendere und aufregendere Veranstaltungen als eine öffentliche Stadtratssitzung. Aber zu einer Demokratie gehören solche Sitzungen eben dazu. Und ein mündiger Bürger sollte zumindestens die Möglichkeit haben, sich darüber zu informieren, was in einem Rat so alles geschieht. Bislang ist dies nur sehr eingeschränkt möglich: Es gibt Stadtrat aus organisatorischen Gründen nur sehr wenige Zuschauerplätze. Wenn einmal etwas Interessantes im Rat geschieht, ist der Saal hoffnungslos überfüllt. Viele Zuschauer müssen dann stehen und können das Geschehen nur unvollkommen verfolgen. Die meisten informieren sich über die Print- oder neue Medien (Trierischer Volksfreund, Rathauszeitung, Wochenspiegel, 16vor). Dort erhält man zugegebenermaßen viele Informationen. Sie sind jedoch nicht authentisch, durch Journalisten gefiltert. Es geht ja auch gar nicht anders. Glücklicherweise ist die Technik heute weit vorangeschritten. Es gibt Möglichkeiten, Informationen für den interessierten Bürger zu verbessern. So könnten mit wenig finanziellen Aufwand Ratssitzungen ganz einfach per so genanntem Live-Stream im Internet übertragen werden. Dann hätte jeder die Möglichkeit, sich relativ bequem einen Eindruck von einer Stadtratssitzung zu verschaffen, wenn er dies denn will. Wer mehr Bürgerbeteiligung will, so wie ich, muss auch dem Bürger die Möglichkeit geben, sich zu umfassend informieren. Der OK54 Bürgerrundfunk hat bereits signalisiert, dass er in der Lage wäre die Ãœbertragung zu organisieren. Mit drei Kameras müsste es möglich sein, eine Sitzung komplett zu erfassen. Otto Scholer vom OK54 ist schon “Feuer und Falmme” und weist darauf hin, dass dieser Gedanke schon seit langer Zeit in den Köpfen des Leitungsteams unseres Senders sei. Er geht noch weiter und meint, dass nicht nur ein Streaming, sondern eine wirkliche cross-mediale Verwertung wichtig sei. Im Falle der Projektumsetzung mit dem OK54  alleine in Trier 30.000 verkabelte Haushalte bedient werden. Die CDU Stadtratsfraktion hat aus diesem Grunde für die nächste Stadtratssitzung den Antrag gestellt, die Stadtverwaltung zu beauftragen, schnellstmöglich, spätestens bis Ende des Jahres, die technischen und organisatorischen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass öffentliche Ratssitzungen Ratssitzung künftig live im Internet auf der Plattform der Stadt Trier übertragen werden können. Ein Bericht im renommierten Trierer Online Magazin 16vor zu diesem Thema finden Sie hier. Doch sind schon erste Bedenken angemeldet worden, ob solche Ãœbertragungen rechtlich überhaupt zulässig wären. Ich habe mir zu dieser Frage Gedanken gemacht: 6.6.2011 Stadtrat im Fernsehen - durch das Gesetz gedeckt?  Ausdrücklich geregelt ist die Frage, ob der öffentliche Teil einer Stadtratssitzung im Fernsehen übertragen werden darf, in der rheinland-pfälzischen Gemeindeordnung nicht. Normiert ist nur, dass Sitzungen grundsätzlich öffentlich sind (§ 35 Abs. 1 Gemeindeordnung), woraus sich aber nach der Rechtsprechung kein Anspruch auf eine Fernsehübertragung ableiten lässt. Die praktische Ãœbung ist bislang die, dass der Oberbürgermeister vor jeder Sitzung den Rat fragt, ob der Anfertigung von Bild- und Tonaufnahmen zugestimmt wird, was er bislang stets getan hat. Dann genehmigt der OB die Aufnahmen. Dies geschieht in Ausübung seines Hausrechtes, das in § 37 Abs. 2 Gemeindeordnung normiert ist (präzisiert in §§ 11 – 13 der Geschäftsordnung). Von der Rechtsprechung ist anerkannt, dass dieses Hausrecht dem Vorsitzenden die Befugnis gibt,  den in Art. 5 GG normierten Anspruch auf Informations- und Rundfunkfreiheit insoweit einzuschränken ((z.B. Bundesverfassungsgericht vom 6.2.1979 2 BvR 154/78 in Neue juristische Wochenschrift [NJW] 1979, 1400-1401 und Bundesverwaltungsgericht am 03.08.1990 (7 C 14/90) in NJW 1991, 118-119). Ein Rechtsanspruch eines privaten Fernsehsenders auf Zulassung einer Fernsehübertragung gibt es mithin nicht. Einen anders lautenden Beschluss des Verwaltungsgerichts Saarland vom 08.06.2010 (AZ: 11 L 502/10; Fundstelle: Zeitschrift für Landes- und Kommunalrecht Hessen/Rheinland-Pfalz/Saarland [LKRZ] 2010, 302) hat das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes in Saarlouis am 30.08.2010 (AZ: 3 B 203/10; Fundstelle: LKRZ 2010, 433) deshalb wieder gekippt. Doch wie ist die Rechtslage, wenn die Mehrheit einer Fernsehübertragung zustimmt und eine Minderheit oder ein einzelner dies ablehnt? Gibt es ein Recht eines Einzelnen, die öffentliche Ãœbertragung einer Stadtratssitzung zu verhindern? Jürgen Wohlfahrt hat in der Zeitschrift für Landes- und Kommunalrecht Hessen/Rheinland-Pfalz/Saarland [LKRZ] 2011, 130-134 zu Rechtsfragen in diesem Zusammenhang grundsätzlich Stellung genommen. Er vertritt im Ergebnis die Auffassung, dass es in erster Linie auf die Funktionsfähigkeit des Rates ankommt. Ich persönlich bin der Meinung, dass hier eine Güterabwägung zwischen dem Interesse der Allgemeinheit auf umfassende Information und dem Persönlichkeitsrecht des einzelnen Ratsmitgliedes zu treffen ist, wobei es auch auf die Größe eines Stadt- bzw. Gemeinderates 13.1.2010 Rettung in letzter Minute Ein Chronik der Ereignisse um das evangelische  Elisabeth-Krankenhaus Denn wo zwei oder drei in meinem Namen zusammenkommen, da bin ich in ihrer Mitte (Matthäus 18, 20) Dienstag, 10.2. 2009 Die Schreckensnachricht trifft mich nicht ganz so hart, wie die anderen: Denn schon einige Tage zuvor ist mir in meiner Eigenschaft als ehrenamtlicher Vorsitzender des Aufsichtsrates in einem vertraulichen Gespräch angedeutet worden, dass es so mit unserem Elisabeth-Krankenhaus nicht mehr weitergeht. „Die Geschäftsführung berichtete über die Rahmenbedingungen und trägt ihre Einschätzungen zum Sachverhalt vor.“, heißt es später ganz nüchtern . Andersherum ausgedrückt: das Krankenhaus ist alleine langfristig nicht mehr überlebensfähig. Erste Pläne und Ideen tauchen auf. Gedanken, die nicht nur mich wenig begeistern: Es wird von einem Verkauf an ein bestimmtes Krankenhaus gesprochen wird. Diese sollen uns mehrheitlich übernehmen. Es gebe ja gar keine andere Lösung, heißt es. Erste Vertragsentwürfe werden schon vorgelegt. Im Frühjahr soll alles entschieden sein Nein, das kann nicht sein, so denke nicht nur ich. Donnerstag, 12.2.2009 Die beiden stellvertretenden Aufsichtsratsvorsitzenden, Thomas Luxa, Martin Schulte und ich treffen uns privat und beraten die Situation. Wir beschließen, alles noch einmal überprüfen zu lassen und uns fachlich beraten zu lassen. Dienstag, 28.4. 2009 Der Aufsichtsrat beauftragt die evangelische Curacon Unternehmungsberatung mit der Begleitung des notwendigen Strukturprozesses. Ein begleitender Ausschuss wird gebildet, in dem außer den oben bereits genannten noch Herr Güth mitarbeitet. Donnerstag, 7.5. 2009 Ein äußerst kompetentes Team der Firma Curacon wird den weiteren Prozess organisieren und begleiten. Freitag 5.6. 2009 Der Arbeitskreis geht zweimal in Klausur. Zunächst wird die wirtschaftliche Situation analysiert. Das Ergebnis: Aktuell ist das Krankenhaus noch nicht bedroht, aber in Zukunft muss sich dringend etwas tun! Samstag, 27.6. 2009 In einer weiteren Sitzung des Arbeitskreises wird das Ausschreibungs- und Auswahlverfahren diskutiert. Eine Vielzahl von potentiellen Bewerbern werden von Curacon angeschrieben und um die Abgabe erster Angebote gebeten. Viele antworten. Mittwoch, 1.7.2009 Der Strukturausschuss wird um den Vorsitzenden des Presbyteriums, Herr Lütticken, erweitert. Es hat sich herausgestellt, dass Beschlüsse vom Träger zu treffen sein werden. Da ist es nur sinnvoll, dass der Vorsitzende von vornherein eingebunden wird, der sich dann in der Folgezeit auch kräftig mit engagiert. Ãœber die Sommerpause hinweg werden dann die ersten., so genannten unverbindlichen Angebote eingeholt. Mittwoch, 9.9. 2009 Wir sichten die eingegangenen Angebote und legen fest, wer für weitere Gespräche eingeladen wird: Örtliche, katholische Träger, private und evangelische. Wir haben eine größere Auswahl unter interessanten Angeboten als wir erwarten hätten. 1. - 14. 10. 2009 Die nächste Phase beginnt. Interessenten besichtigen das Krankenhaus. Die Folge war vorhersehbar: Unruhe Unsicherheit im Haus. Zum ersten Mal lernen wir den Vorstand der Agaplesion gAG kennen, dessen Konzept, ein Verbund evangelischer Krankenhäuser, schon jetzt sehr beeindruckt. Freitag, 2.10.2010 Dem Presbyterium wird der gegenwärtige Verfahrensstand dargestellt. Der Ausschuss wird erweitert. Mittwoch, 14.10.2010 Wir, das heißt Presbyteriumsvorsitzender Frieder Lütticken und ich informieren die Mitarbeitervertretung, Chefärzte und Pflegedienstleitung, dass wir uns nach einer Beteiligung umsehen. Freitag, 23.10.2009 Es musste ja eines Tages so kommen: Die Presse hat von der Sache erfahren und fragt an. Rolf Seydewitz schreibt einen sehr fairen Artikel. Donnerstag, 29.10.2010 Großes Verständnis dafür, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Krankenhauses wegen der Presseberichterstattung äußerst verunsichert sind. Die wildesten gerüchte kursieren. “Der Verkauf an dieses und jenes Krankenhaus, ist doch schon längst beschlossene Sache”, heißt es. In einer Mitarbeiterversammlung versuche ich die Gemüter zu beruhigen und klar zu stellen, dass noch gar nichts entschieden sei und wir lediglich Angebote einholen werden, die wir dann sorgfältig prüfen werden. ich spüre es: Man vertraut den Absichten wenig. Freitag, 6.11. 2009 Es bleiben nach intensiver Beratung im Ausschuss vier Bieter übrig. Darunter die evangelische Agaplesion gAG aus Frankfurt. Dienstag, 10.11. 2009 In der Sitzung des Aufsichtsrates an der auch die Mitarbeitervertretung teilnimmt, besprechen wir noch einmal ausführlich die vorliegenden Angebote. Eine äußerst schwierige Entscheidung steht bevor. Da mich die Idee des evangelischen Krankenhausverbundes überzeugt hat, entschließe ich mich zu einem persönlichen Gespräch mit den Verantwortlichen. Auch ist eines klar: Eine evangelische Lösung, die den Erhalt unseres Krankenhaus so weit es geht, ermöglicht, gibt es nur mit der Agaplesion. Thomas Luxa erklärt sich spontan bereit, mich zu begleiten. Montag 16.11. 2009 Agaplesion Vorstandsvorsitzender Bernd Weber erläutert uns plastisch, was diesen Bewerber von anderen Bewerbern unterscheidet „Wir wollen die Braut nicht kaufen, sondern heiraten“. Doch eines wird uns auch klar: Das Krankenhaus kann alleine nur überleben, wenn es eine Fachabteilung erhält. Das geht nicht ohne Hilfe der Ministerin, zu der ich schon einige Tage zuvor Kontakte geknüpft habe. Mittwoch, 18.11.2009 Schneller als gedacht gibt es einen Termin mit Frau Ministerin Malu Dreyer. Frieder Lütticken, Thomas Luxa und ich sprechen mit ihr. Sie zeigt großes Verständnis, kann uns aber so nicht helfen: Sie hat noch andere Probleme zu beachten. Denn es gibt ja noch das Marienkrankenhaus in Ehrang, das auch ministerieller Hilfe bedarf.  „Versuchen Sie doch, ein ökumenisches Krankenhaus zu bilden“, war ihr für uns überraschende Vorschlag, dessen Umsetzung wir uns zu diesem Zeitpunkt gar nicht vorstellen konnten. Freitag, 20.11. 2009 Der Ausschuss hört vier sehr gute und überzeugende Präsentationen. Interessante Konzepte werden uns an diesem Tag äußert professionell präsentiert Doch der Wunsch, die eigene Identität des Krankenhauses so gut es geht erhalten zu können, bleibt. Ein Verkauf an einen noch so kompetenten Partner würde ein Ende “unseres” Krankenhauses bedeuten.  Montag, 23.11.2009 Ich stelle Herrn Vorstandsvorsitzenden Weber Frau Ministerin Dreyer vor. Die Ministerin hat sich inzwischen über Agaplesion kundig gemacht und ist von deren Konzept sehr überzeugt. Sie wirbt noch einmal für den ökumenischen Verbund. Herr Weber verspricht, Kontakte zu Generaloberin Basina der Waldbreitbacher Franziskanerinnen aufzunehmen. Die Dramatik nimmt zu. Bei den nun folgenden Gesprächen bin ich verständlicherweise nicht dabei. Sie sind sehr erfolgreich. Herausragende Persönlichkeiten sind aufeinander getroffen und haben sich gefunden. Samstag, 28.11.2009 Ohne Wohlwollen der Landeskirche wird das geplante Modell des ökumenischen Krankenhausverbundes nicht funktionieren. Eine Abordnung (Thomas Luxa, Frieder Lütticken und Martin Schulte - ich selbst bin verhindert ) reisen nach Düsseldorf, um den Verantwortlichen der Landeskirche die Pläne zu erläutern.  Freitag, 11.12. 2009 Am Abend erhalte ich während einer Presbyteriumssitzung von Herrn Weber die erlösende Nachricht. Der Verbund kann entstehen! Mittwoch, 9.12. 2009 In einer Sondersitzung des Presbyteriums werden nach intensiver Beratung, in der auch Gegenargumente ausführlich diskutiert werden, die entscheidenden Beschlüsse gefasst: Zunächst soll die Agaplesion gAG 74,9 Prozent der Anteile des Elisabeth-Krankenhauses erhalten. Die Kirchengemeinde erhält im Gegenzug (unverkäufliche) Aktien der gemeinnützigen Aktiengesellschaft und wird damit Teil eines großen Verbundes. In einem zweiten Schritt soll dann der ökumenische Verbund mit dem Marienkrankenhaus in Ehrang angestrebt werden. Freitag, 18.12.2009 Der vorläufige Abschluss des Projekts. Es war Stillschweigen bis heute verabredet. Heute geben Ministerin Dreyer, der Vorsitzende des Presbyteriums Frieder Lütticken, Agaplesion Vorstandsvorsitzender Weber und Generaloberin Basina das Ergebnis in einer Pressekonferenz bekannt. In einer sich anschließenden Betriebsversammlung erläutern Herr Bernd Weber und ich den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Krankenhauses des neue Konzept. Am Anfang herrscht noch etwas Sprachlosigkeit, doch dann spürt an förmlich die Erleichterung. Dienstag, 22.12.2009 Ohne Genehmigung der Landeskirchen lassen sich unsere Absichten nicht umsetzen. Sie war zwar in den Prozess eingebunden und grundsätzlich einverstanden. Montag, 18.1.2010 Die Arbeit ist noch nicht zu Ende. Die Absichten stehen fest. Sie müssen jetzt in Verträgen fixiert und umgesetzt werden. In der Arbeitsgruppe beraten wir den ganzen Abend über die vorliegenden Vertragsentwürfe. Samstag, 23.1.2010 Mit einer Delegation des Presbyteriums sind wir heute zur Agaplesion gAG nach Frankfurt gefahren, um die abschließenden Vertragsverhandlungen zu führen. 1.3.2009 Count-Down-Ampeln für Fußgänger? In der letzten Ratssitzung haben wir darüber diskutiert, wie die Situation der Fußgänger in der Stadt verbessert werden kann. Dabei ging es auch um die Frage, wie die Wartezeiten an den Fußgängerampeln verkürzt werden könnten. Tatsächlich sind sie an manchen Stellen viel zu lang. Immer wieder genannt wird beispielsweise die Ecke Zuckerbergstraße/Böhmerstraße (zu Recht) als negatives Beispiel genannt. Ich habe vorgeschlagen, die Ampeln hier gänzlich abzuschaffen und einen Mini-Kreisel zu richten. Die Verwaltung hat in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass vielfach die Wartezeiten von Fußgängern auch sehr subjektiv als viel zu lange betrachtet werden, obwohl sie dies objektiv gar nicht sind. Eine Methode, dem abzuhelfen, habe ich bei meinem Besuch in Bochum am letzten Wochenende entdeckt: Dort werden oberhalb der Fußgängerampeln die verbleibende Wartezeit von oben nach unten in Sekunden herunter gezählt. Dann wird signalisiert, wie lange die Grün-Phase dauert. Das wäre doch auch eine Idee für Trier. Solche Schaltungen könnte ich mir beispielsweise gut bei der Ãœberquerung der Nordallee an der Porta Nigra vorstellen. 12.2.2009 Fahrradstation am Hauptbahnhof So wie auf dem nebenstehenden Bild soll es bald nicht mehr aussehen, geht es nach dem willen des Stadtrates in Trier. In der letzten Stadtratssitzung wurde ein wichtiger Baustein zur Weiterentwicklung des Fahrradkonzeptes in Trier beschlossen. Es soll geprüft werden, ob im Bereich des Hauptbahnhofs eine so genannte Fahrradstation gebaut werden soll. Dabei handelt es sich nicht um ein bloßes Fahrradparkhaus, sondern um eine Servicestation, die auch verschiedenste Dienstleistungen anbieten soll. In Nordrhein-Westfalen gibt es bereits 61 solcher Stationen, in Rheinland-Pfalz erst eine. Da besteht also dringenden Nachholbedarf. Eine Studie hat gezeigt, dass im Bereich des Hauptbahnhofes in Trier ein sehr interessanter Standort sein könnte. Deshalb freuen wir uns sehr, dass die Baudezernentin eine entsprechende Initiative ergriffen hat. Diese Fahrradstation könnte auch ein erster Anfang für Netz von Mietfahrrädern sein, das in Trier installiert werden könnte. Dies könnte zum Beispiel für Berufspendler interessant sein, die mit dem Zug nach Trier fahren und dann mit dem Rad zur Arbeitsstelle fahren. Eine bequeme und praktische Alternative zur Parkplatzsuche in Trier. In vielen Großstädten, wie beispielsweise Paris, hat sich diese Erkenntnis schon durchgesetzt. Ich hoffe sehr, dass das Konzept jetzt zügig weiterentwickelt wird und das Land seine Ankündigung auch wahr macht, dies finanziell zu unterstützen. Wir sind es unserer Umwelt schuldig. 15.08.2008 Das Fahrrad erobert die Städte Die größten Städte in Europa sind von ihm schon erobert worden. Ob München (siehe Foto), Berlin oder Paris: Das Fahrrad hat sich dort neben dem ÖPNV zu einem Hauptfortbewegungsmittel entwickelt. Längst ist es dort kein besonderer Anblick mehr, wenn auf dem Zweirad ein Geschäftsmann im dunklen Anzug mit Aktentasche sitzt. Kein Wunder, das Rad ist das schnellste und effektivste Fortbewegungsmittel für kurze und mittlere Strecken. So dürfen Fahrradfahrer Teile der Fußgängerzone von München benutzen. Nur ein Schild mahnt die Radfahrer: „Fahren Sie Schrittgeschwindigkeit! Fußgänger haben überall Vorrang!“ Das Zusammenspiel zwischen Fußgängern und Radfahrern: Dort funktioniert es offensichtlich problemlos. In Trier hingegen dürfen zwar während der Lieferzeit schwere LKW die Fußgängerzone befahren. Radfahren bleibt der Zugang dann jedoch verwehrt. Spricht man das Thema an, wird man sofort in heftige kontroverse Diskussionen verwickelt. Wechselseitig beschimpfen sich Autofahrer, Fußgänger und Radfahrer. Das rücksichtslose Verhalten einiger weniger, sei es Zweirad- oder Autofahrer, wird oft zum schlagenden Argument gegen alle Benutzer dieses Verkehrsmittels. Ich meine: Ein Umdenken ist erforderlich! Anstatt uns gegenseitig zu verteufeln, sollten wir auch in Trier Wege finden, um ein besseres Miteinander der unterschiedliche Verkehrsträger zu entwickeln. Dann ist auch Trier auf gutem Weg zu einer „richtigen“ Großstadt.   .

entschieden werden, wie es weitergeht: Dies ist meines Erachtens die einzi g seriö se Vorg ehen swei se in diese r schwi erige n Frag e.